Startschuss Bürgerbeteiligung

5. Mai 2014 at 9:51

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Foto: Eine Bürgerin (mitte) spricht mit Michael Schubek und Moderatorin Julitta Münch über ihr Anliegen.

„Der Politikstil des 20. Jahrhunderts ist überholt. Die Zeiten der einsamen Entscheidungen des Bürgermeisters sind vorbei,“ sagt Prof. Dr. J. Lietzmann von der Universität Wuppertal, der dort Bürgerbeteiligung erforscht.
Auf der 1. Zukunftswerkstatt der SPD Bergisch Gladbach war „Bürgerbeteiligung“ das zentrale Thema. In einem – für Bergisch Gladbach – völlig neuen Format stellten sich Michael Schubek und die Experten den Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Und viele Bergisch Gladbacher nahmen sein Angebot an und sprachen mit ihnen über ihre Anliegen. Diese wurden direkt alle auf einer großen Pinnwand notiert. Besonders häufig wurden mehr Transparenz und frühzeitige Information/Beteiligung – in Kombination mit den beiden Problemfeldern Verkehr und Wohnen – genannt.

„Mehr Beteiligung schafft mehr Engagement. Mehr Engagement entfaltet mehr gestaltende Entwicklung. Der alte Bürgermeister hat diese Stadt verwaltet. Ich will sie zusammen mit den Menschen gestalten. Denn gemeinsam können wir die kommenden Herausforderungen besser bewältigen,“ davon ist der SPD-Bürgermeisterkandidat überzeugt.
Gerhard Seltmann, Quartiersmanager vom Büro für Regionalentwicklung GseProjekte ergänzte aus seiner praktischen Erfahrung: „Die Bürger wollen sich engagieren. Sie wollen, dass man sie ernst nimmt. Ziel muss es sein, die Bürger anzusprechen die nicht damit rechnen, dass man sie einbinden will.“

Auf die Frage der Moderatorin Julitta Münch, ob man die Instrumente für mehr Bürgerbeteiligung neu erfinden muss, sagte Michael Schubek: „Nein, denn in einigen Städten, beispielsweise in Bonn, Essen und Heidelberg gibt es bereits gut entwickelte und in der Praxis erprobte Modelle der Bürgerbeteiligung. Von diesen Erfahrungen können wir profitieren. Etwas bildlich ausgedrückt: Man muss die Eier die bereits gelegt sind, nur noch ausbrüten“.

Die Sorge vieler Bürger, aber auch einiger Politiker, das mehr Bürgerbeteiligung zu Diskussionen bis zum „Sankt Nimmerleinstag“ führe, versteht Schubek gut. Sie sind aber unbegründet. „Es geht bei der Bürgerbeteiligung darum, Entscheidungsprozesse mit den Bürgerinnen und Bürgern gezielt und gemeinsam vorzubereiten, um dann auf dieser Basis transparente und nachvollziehbare Entscheidungen zu treffen.“
Prof Lietzmann fügt hinzu: „Untersuchungen haben gezeigt, dass Projekte mit Bürgerbeteiligung in der Gesamtheit schneller umgesetzt werden, als Vorhaben ohne Bürgerbeteiligung. Denn durch die breitere Akzeptanz in der Bevölkerung gibt es deutlich weniger Widerspruchsverfahren vor Gericht.“ Gerhard Seltmann unterstrich: „Der Vorwurf, die da oben machen ja doch was sie wollen, wird durch frühe Bürgerbeteiligung relativiert. Die da oben, das sind wir da unten.“

Auf die abschießende Frage der Moderatorin Julitta Münch an Michael Schubek, warum er die Zukunftswerkstatt ins Leben gerufen hat, sagte er: „Ich stehe für einen neuen Politikstil und bin davon überzeugt, dass er sich langfristig durchsetzen wird. Und auf der 1. Zukunftswerkstatt haben wir dazu den Startschuss gegeben.“

Zeitnah wird auf www.michael-schubek.de eine Liste mit allen genannten Bürgeranliegen veröffentlicht und bei der kommenden Zukunftswerkstatt werden diese besprochen. Die 2. Zukunftswerkstatt mit Michael Schubek ist für den 23. Juni 2014 ab 19 Uhr geplant. Fragen und Anregungen können sie schon jetzt per E-Mail an olaf@michael-schubek.de richten.

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